Wirtschaft Archive - xhainupdate
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Würdigung von Integrationsleistung

Grundsätzlich gilt: Bei einer liberalen Integrationspolitik steht das Individuum im Mittelpunkt. Die Erfahrung in Berlin zeigt, dass sich die Mehrzahl der Einwanderer und Zugezogenen ganz selbstverständlich in diese Gesellschaft integrieren. Diese Menschen bedürfen keiner Einmischung in ihre Lebensführung durch „Integrationsgesetze“, sondern brauchen – wie alle...

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Weg mit dem Ladenschlussgesetz

„Stell dir vor, es ist Sonntag, und du gehst einfach einkaufen!“ Auch bezüglich des lebensfremden Berliner Ladenschlussgesetzes fordern wir eine Liberalisierung. Der Zwang der Spätkauf-BesitzerInnen etwa, ihre Läden sonntags zu schließen, entspricht nicht mehr der Lebensrealität der Bürger und schränkt die persönliche Freiheit sowohl der...

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Ein Bezirksamt, das Gelder auch abruft

Geld ist da, nur in Friedrichshain-Kreuzberg will es keiner. Immer wieder stoßen wir in unserer politischen Arbeit auf Fälle, in denen der Bezirk Geldmittel, die ihm von Landesebene aus angeboten werden, nicht abruft. Dies beginnt bei 7000 Euro, die jede Schule für kleinere Sanierungsarbeiten bekommt,...

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Haushalt auf den Kopf stellen

Das Haushaltsbudget in Friedrichshain-Kreuzberg beträgt ca. 600 Mio. Euro. Davon sind ca. 90 Prozent zweckgebunden, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann daher nur über die Verwendung von ca. 60 Mio. Euro selbst entscheiden. Wir wollen diesen Betrag vollumfänglich auf den Prüfstand stellen. Hierfür sollen vorab objektive Kriterien...

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Baugenehmigungen auch für Clubs

Berlin ist weit über die Grenzen Deutschlands bekannt für seine Clubkultur und zieht jährlich Millionen von Besucherinnen und Besuchern an. Dies ist nicht nur ein oft unterschätzter großer Wirtschaftsfaktor. Denn die Clubs und die damit verbundenen Musikszenen machen unsere Stadt mit zahlreichen Veranstaltungen besonders lebenswert...

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Übernachtungssteuer abschaffen

Touristen geben in Berlin viel Geld in Hotels, Clubs, Ferienwohnungen, Bars, Restaurants und Sehenswürdigkeiten aus. Durch die Besteuerung dieser Wirtschaftstreibenden profitieren Berlin und der Bezirk ungemein. Die zusätzliche Übernachtungssteuer (sog. City Tax) ist deshalb lediglich eine weitere Verwaltungstätigkeit und schafft keinen Mehrwert. Tragen wir zur...

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Freiheitsgebiete ausweisen

In den als besonders lebendig ausgezeichneten Bezirksteilen können Grenzen vom Ordnungsamt weiter gefasst werden, wenn es z.B. um Ruhephasen geht. Diese größeren Freiheiten machen sie schließlich besonders attraktiv für kreativ Schaffende und können auch von Anwohner*innen wertgeschätzt werden. Wir wollen daher prüfen, ob wir Freiheitsgebiete...

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Ferienwohnungen statt Hotelsiedlungen

Der Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg hat einen ganz besonderen Charakter. So kommen v.a. junge Menschen, um in die Lebensweise unseres Bezirkes einzutauchen. Ein Verbot von Ferienwohnungen und Hostels würde im Umkehrschluss bedeuten, dass immer mehr Touristinnen Hotels nachfragen. Daher wollen wir insbesondere ein zeitweises Vermieten von...

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Tourismus

Tourismus bereichert unseren Bezirk! Friedrichshain-Kreuzberg ist der Inbegriff des weltweit bekannten Berliner (Nacht-)Lebens und zieht jährlich Millionen von Menschen an. Darauf sind wir stolz. Wir freuen uns nicht nur über den Austausch mit Reisenden aus allen Ländern, sondern sehen auch das wirtschaftliche Potenzial dahinter. Tausende...

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